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IMHO: Wahl in Brasilien – und nu?

IMHO: Wahl in Brasilien – und nu?

Ich hatte lange überlegt ob ich dazu auf meinem Blog was schreibe. Bei Twitter hatte ich schon einiges gepostet also kann ich hier mal kurz meine Meinung dazu sagen. Es ist meine persönliche Meinung und meine persönliche Sicht auf die Lage dort. Mehr nicht!

Disclaimer

Noch mal ganz ganz deutlich: Es ist meine persönliche Meinung und meine persönliche Sicht auf die Lage dort. Mehr nicht! Die muss sich keiner zu eigen machen, kann auch gern kritisiert werden. Aber ich seh das gerade so. Wenn mich jemand vom Gegenteil überzeugen möchte….dann bitte!

Um was geht’s:

Zuerst wurde Dilma Russef mit scheinheiligen Indizien weggeputscht um Temer an die Macht zu bringen. Der hat den Boden für einen rechtradikalen Kandidaten geebnet in dem er Minister und andere Positionen mit bestimmten Leuten besetzt hat. Temer war für das Land dann schon schlimm aber es soll noch schlimmer werden.

Dann kam der Wahltermin immer näher, Lula wurde mit allen Mitteln am Wahlkampf gehindert (Siehe auch hier: LINK / https://www.nachdenkseiten.de/?p=42048). Der führte mit über 49% ganz klar. Ich denke es ist folgendes ist passiert: Man hat der Partei PT und Lula immer wieder Hoffnung gemacht damit die PT erst gar keinen Gegenkandidaten aufbauen kann.

Als dann klar war, dass Lula nicht Frei kommt war es zu spät für einen erfolgreichen Wahlkampf. Der verbleibende Wahlkampf wurde dann auch noch mit unredlichen Methoden versucht zu diskreditieren.

Ich denke in der Tat, dass dies so geplant war aber kann mich natürlich auch irren. Nichts von meiner Meinung hier lässt sich beweisen.

Die Kandidaten

Der Linke Fernando Haddad

Der Jurist und promovierte Philosoph Fernando Haddad (Doktorarbeit: “Von Marx zu Habermas – Historischer Materialismus und sein geeignetes Paradigma”) ist der zweitälteste Sohn eines Ehepaars mit libanesischen Wurzeln. Khalil Haddad, sein Vater, verließ 1947 im Alter von 24 Jahren den Libanon und etablierte sich als Textil-Großhändler in Brasilien. Sowohl seine Mutter – die Lehrerin Norma Teresa Goussain – als auch seine Ehefrau – die promovierte Zahnärztin und Hochschullehrerin Ana Estela Haddad – entstammen ebenfalls der tausendfachen libanesischen Diaspora in Brasilien.

Haddads Familie pflegt ein besonderes Vermächtnis, nämlich vom anti-kolonialen Widerstand. Als Cury Habib Haddad, Fernandos Großvater väterlicherseits, Witwer wurde, trat er im Jahrtausende alten Antiochia der griechisch-orthodoxen Kirche als Priester bei. Nach dem Ersten Weltkrieg erlangte er dort Ansehen als Anführer im Kampf gegen die französische Herrschaft. Er starb 1961 in Brasilien. Enkel Fernando, der seinen legendären Großvater zu Lebzeiten nicht kennenlernte, trägt seitdem dessen Foto in seiner Brieftasche.

Haddad gehört wie so viele brasilianische Intellektuelle zur „Werte-Reserve” der Arbeiterpartei. Intellektueller, ja – aber ein “Macher”.

Von 2005 bis 2012 war er Bildungsminister der Regierungen Lula und Dilma Rousseff, von 2013 bis 2016 Bürgermeister der Stadt São Paulo. Und er schrieb in beiden Ämtern als Ideenformer Geschichte. Dem heute gerade 55-jährigen Ex-Bildungsminister der Regierung Lula verdankt Brasilien Meilensteine in der Geschichte seines Bildungssystems. Mit einem weitsichtigen Projekt aus dem Jahr 2007, genannt Plan zur Bildungs-Entwicklung (PED), gelang Haddad von der Grundschule zum Postgraduierten-Studium eine Strukturveränderung des staatlichen, kostenlosen Bildungssystems.

Mit seinem Index für Grundschulbildungs-Entwicklung (IDEB) wurde zum ersten Mal die Qualität der Primar- und Sekundarschulbildung bemessen und jährliche Leistungsziele für Schulen, Gemeinden und Bundesstaaten mit dem Ziel zugrunde gelegt, Mängel zu beheben und die bessere Ressourcen-Verteilung sicherzustellen. Damit wurden allein 2008 rund 5 Milliarden Reais (damals ca. 2 Milliarden Euro) vom Bund an die Länder und Kommunen zur Qualitätssteigerung der Grundschulausbildung und der Lehrer-Gehälter transferiert.

Als Haddad als Minister aus der Regierung ausschied, hatte Brasilien die öffentlichen Bildungsinvestitionen von 3,9 Prozent auf 5,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht. Zum Bildungs-Engagement der Regierungen Lula und Dilma Rousseff gehörte die vorschriftsmäßige Einführung der 9-jährigen Grundschulausbildung, ferner die Einweihung von 14 neuen Bundes-Universitäten, der Ausbau von 100 Campussen, die Einführung der Quotenbestimmung für Arme und Afrobrasilianer und der Ausbau der Studienplatz-Zahlen, die allein zwischen 2007 und 2010 von 139.000 auf 218.000 angestiegen waren.

(Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=46011)

Der Faschist Bolsonario

Die bedrohliche Führungsposition des Rechtsradikalen verleitete selbst konservative bis liberale internationale Medien zu Warntiteln. The Guardian (19. April) mahnte, „Trump of the tropics: the ‘dangerous’ candidate leading Brazil’s presidential race“. The Economist (11. August) tadelte, „Brasília, we have a problem. The danger posed by Jair Bolsonaro”, und die von Jean-Paul Sartre gegründete, französische Libération (15. August) alarmierte: “Au Brésil, un ex-militaire pour liquider la démocratie”.

Der Guardian-Vergleich mit Donald Trump klingt jedoch gewagt, vielleicht gar als Beleidigung des US-Präsidenten, derart umnachtet und demenziell ist Bolsonaros innen- wie außenpolitische Agenda, sind seine Auftritte gegen Linke, Frauen, sexuelle Minderheiten und ethnische Mehrheiten, wie die von Sklaven abstammenden Afrobrasilianer. Dem inhaltsleeren Schwachsinn des Präsidentschaftskandidaten – der in seiner ersten Fernsehdebatte antwortete, „Maßnahmen zur Verhinderung der Kindersterblichkeit? Es hat mit der Ernährung der Mutter zu tun, viele schwangere Frauen tun nichts für ihre Mundhygiene.“ – kam jedoch ein Absolvent der radikal-neoliberalen Chicagoer Schule Milton Friedmans zur Hilfe.

In erstaunlichem Gegensatz zur Politik der zwar von Bolsonaro nach wie vor gelobten Militärdiktatur – die von 1964 bis 1985 den brasilianischen Staat mit der Förderung staatseigener Betriebe, Infrastruktur und Logistik vergrößerte und die seit 1946 in Kraft befindlichen sozialstaatlichen Arbeits- und Rentengesetzgebungen unberührt ließ – predigt des Hauptmanns a.D. finanzpolitischer Sprecher und mutmaßlicher, künftiger Finanzminister, Paulo Guedes (siehe Video), die Radikal-Privatisierung überlebender und rentabler Staatsbetriebe und des öffentlichen Rentensystems. Erstere soll zur Tilgung der öffentlichen Verschuldung die Staatskassen mit umgerechnet 175 Milliarden Euro auffüllen, Letztere nach „chilenischem Vorbild“ von privaten Pensionsfonds verwaltet werden.

Guedes dozierte in den 1980-er Jahren Wirtschaftsdoktrin an der Universidad de Chile, soll nach unbestätigten Angaben auch Berater General Pinochets gewesen sein. Nach Brasilien zurückgekehrt war er sowohl Gründungsmitglied des libertären Think Tanks Instituto Millenium – das mit dem von den Koch-Brothers finanzierten Atlas Network verzahnt ist – als auch der brasilianischen Pactual-Investment-Bank BTG, die in Chile einen der sechs größten privaten Pensionsfonds mit einem Anlagevermögen über Dollar-Milliarden betreibt (BTG Pactual concreta la adquisición del 100% del controlador de de AFP PlanVital – La Tercera, 14. Juli 2014).

Ein bisher schwer anzunehmender, allerdings im Fall mangelnder Einheit der linksdemokratischen Parteien wahrscheinlicher Wahlsieg Bolsonaros wäre ein Fluch der Geschichte, nämlich eine Spätvariante des totgeglaubten chilenischen Pinochetismus. Bolsonaro verspricht jedenfalls die Verbindung von skrupellosem, anachronistischem Wirtschaftsliberalismus mit angekündigter, brutaler Repression.

Außenpolitisch sorgte der Law&Order-Freak bereits für zwei diplomatische Skandale. Anfang August drohte der Ex-Militär, er werde im Fall seines Wahlsiegs die während der Amtszeit Lulas im Jahr 2010 eingeweihte Botschaft Palästinas zum Abzug aus Brasilien auffordern. Zur Begründung führte er an (Bolsonaro promete retirar embaixada da Palestina do Brasil – O Estado de São Paulo, 07. August 2018), es könne in Brasilia keine palästinensische Vertretung geben, „weil Palästina kein Land ist“ (sic!).

Als Reaktion auf die Verfügung des UN-Sachverständigen-Komitees für Menschenrechte zugunsten seines Rivalen Luiz Inácio Lula da Silvas Wahlauftritt polterte der Konfuser zehn Tage später, er werde auch „den Austritt Brasiliens aus den Vereinten Nationen” betreiben (Bolsonaro diz que vai tirar Brasil da ONU se for eleito presidente – G1/Globo News, 18. August 2018).

Drei Jahre zuvor hatte Bolsonaro in einem Interview Migranten, insbesondere syrische Flüchtlinge in Brasilien, als „den Abschaum der Menschheit” bezeichnet (Bolsonaro chama refugiados de “escória do mundo” – Zeitschrift Exame, 22. September 2015). Die ideologische Saat ging Mitte August 2018 im Grenzgebiet zu Venezuela auf: Ein wutentbrannter Mob griff zwei Lager mit venezolanischen Flüchtlingen in der Stadt Paracaima an, setzte die Zelte der rund 2.000 Hilfesuchenden in Brand und schlug die zumeist notleidenden Venezolaner in die Flucht.

(Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=45740)

Mein Favorit/Ausgang

Mein Favorit ist Fernando Haddad! Nur ein sozialistischer Präsident auf Linie von Lula/Russef kann das Land weiter stabilisieren, die Fehler Temers Rückgängig machen und eine signifikante Verbesserung für die Bevölkerung bringen!

Leider gewann knapp mit 10 Punkten Vorsprung Bolsonaro und somit hat Brasilien einen faschistischen Präsidenten.

Wie geht’s dem Land?

Das Land ist tief zerrissen aber mittlerweile bekommen auch die Hartgesottenen Liberalen anhand der Aussagen Bolsonaro’s Angst. Um das alles zu verstehen kann man sich gut ins Thema einzulesen.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=45740

https://www.nachdenkseiten.de/?p=46739

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-10/brasilien-jair-bolsonaro-stichwahl-praesidentschaftskandidat-umfragen

sagt sehr viel:

https://www.zeit.de/zeit-magazin/leben/2018-10/brasilien-praesidentschaftswahl-jair-bolsonaro-rassismus-korruption-resignation-nationalstolz

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-10/brasilien-stichwahl-praesidentschaftskandidaten-fernando-haddad-jair-bolsonaro-beschuldigung

Zusammenfassung von John Oliver

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Mal sehen wie das zukünftig mit Brasilien aussieht. Ich hoffe inständig, dass es kein neuer Diktator wird bzw. das sich die Möglichkeit eröffnet den wieder wegzuräumen.

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